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Allgemeine Geschäftsbedingungen

der

BoxFix Limited

für private und gewerbliche Kunden

Stand: 01. Februar 2005

1. Geltung

1.1. Die Firma BoxFix Limited (nachfolgend Provider genannt) mit Sitz in Duisburg/Deutschland erbringt die Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Abweichenden Einkaufs- oder sonstigen Bedingungen der Vertragspartner wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
1.2. Nebenabreden, Zusicherungen und sonstige Vereinbarungen sowie Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
1.3. Der Provider ist berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Änderungen werden entsprechend der Ankündigung wirksam. Für Verträge, die vor Veröffentlichung dieser AGB abgeschlossen wurden, gelten die davor gültigen AGB bis zum Ablaufen der Mindestvertragslaufzeit. Sollte der Kunde den bestehenden Vertrag zu diesem Termin nicht fristgerecht kündigen, so gelten diese AGB als angenommen und werden neuer Vertragsgegenstand.
1.4. Je nach abgeschlossenem Vertrag gelten zusätzlich zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen die ergänzenden Bestimmungen aus Anlage 1 (Webhosting), Anlage 2 (Serverhosting), Anlage 3 (Serverhousing), Anlage 4 (Hardwarekauf im Onlineshop) bzw. Anlage 5 (vServer, Bots, Bouncer, Shells) in der jeweils aktuellen Fassung.

2. Pflichten des Providers

2.1. Soweit der Provider entgeltfrei zusätzliche Dienste und Leistungen außerhalb der vertraglichen Vereinbarung erbringt (Kulanzleistungen), können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs- oder Schadensersatzanspruch des Kunden oder ein Kündigungsrecht ergibt sich daraus nicht.
2.2. Der Provider ist berechtigt, das sich aus dem Vertrag ergebende Leistungsangebot zu ändern, zu reduzieren oder zu ergänzen, sowie den Zugang zu einzelnen Leistungen aufzuheben, wenn und soweit hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages nicht oder nicht erheblich beeinträchtigt wird, ohne das sich hieraus ein Kündigungsrecht ergibt. Die Kunden sind rechtzeitig, mindestens jedoch 4 Wochen vor Inkrafttreten der Änderungen, darüber zu informieren.

3. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

3.1. Der Kunde ist Verpflichtet, die Dienste des Providers sachgerecht zu nutzen. Insbesondere ist er verpflichtet,
3.1.1. den Provider unverzüglich über Änderungen der vertraglichen Grundlage zu informieren;
3.1.2. die Zugriffsmöglichkeiten auf die Dienste des Providers nicht mißbräuchlich zu nutzen und rechts- und/oder gesetzwidrige Handlungen zu unterlassen. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt
3.1.2.1. die Leistungen anderer Teilnehmer der Dienste des Providers unberechtigt zu nutzen,
3.1.2.2. nicht im Vertrag zwischen dem Provider und dem Kunden vereinbarte Dienste unberechtigt zu nutzen,
3.1.2.3. Paßwörter, Emails, Dateien o.ä. anderer Teilnehmer der Dienste des Providers oder des Systemadministrators zu entschlüsseln, zu lesen oder zu ändern,
3.1.2.4. einzelne Anwendungen lizensierter Anwendungssoftware über die Dienste des Providers unberechtigt zu verbreiten,
3.1.2.5. Kommunikationsdienste zu unterbrechen oder zu blockieren, etwa durch Überlastungen, soweit dies vom Kunden zu vertreten ist,
3.1.2.6. strafbare Inhalte jeglicher Art über Dienste des Providers zu verbreiten oder zugänglich zu machen; dies gilt insbesondere für pornographische, gewaltverherrlichende Inhalte oder solche, die gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet sind, sowie für Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Parteien und Vereinigungen oder ihrer Ersatzorganisationen,
3.1.2.7. sich oder Dritte pornographische Inhalte zu verschaffen oder zugänglich zu machen, die den sexuellen Mißbrauch von Kindern zum Gegenstand haben.
3.1.3. Im Falle vertraglicher Zuwiderhandlungen (insbesondere Ziffer 3.1.2.1. bis 3.1.2.7.) erstattet der Kunde dem Provider entstandenen sachlichen und personellen Aufwand sowie entstandene Auslagen.
3.1.4. Die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen ist sicherzustellen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Teilnahme am Netz des Providers einschlägig sein sollten.
3.1.5. In den in Ziffer 3.1.2 aufgeführten Fällen behält sich der Provider das Recht vor, Anzeige bei den entsprechenden Behörden zu erstatten und hierzu erforderliche Kundendaten (z.B. Name, Anschrift, ...) und Beweismittel (z.B. Logfiles, Dateien, ...) an diese weiterzuleiten.
3.1.6. Den geltenden Bestimmungen des Datenschutzes und den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit ist Rechnung zu tragen und diese zu befolgen.
3.1.7. Dem Provider sind erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldung) und alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störungen zu erleichtern und zu beschleunigen.
3.1.8. Nach Abgabe einer Störungsmeldung sind dem Provider die durch die Überprüfung seiner Einrichtungen entstandenen Aufwendungen zu ersetzen, wenn und soweit sich nach der Prüfung herausstellt, dass eine Störung im Verantwortungsbereich des Kunden (außerhalb des definierten Vertrags- und Leistungsumfangs) vorlag.
3.2. Verstößt der Kunde gegen die in Ziffer 3.1.2. bis 3.1.4. genannten Pflichten, ist der Provider sofort und in den übrigen Fällen nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
3.3. Einzelheiten des Zusammenwirkens der Anwender untereinander können im Wege einer Benutzerordnung partnerschaftlich vereinbart werden.
3.4. In den Fällen der Ziffer 3.1.4 ist der Provider neben der Berechtigung zur fristlosen Kündigung befugt, bei Bekanntwerden eines Verstoßes des Kunden in der dort ausgeführten Art mit sofortiger Wirkung den Zugang zu den sich aus dem Leistungsumfang ergebenen Diensten zu sperren.

4. Registrierung, Wechsel, Änderung und Kündigung von Domains

4.1. Die Anmeldung einer Domain erfolgt nach Vereinbarung. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei sind seitens des Providers ausgeschlossen.
4.2. Der Provider betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages sämtliche Domains auf der Grundlage der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den jeweils gültigen Richtlinien der Vergabestellen, insbesondere den Regelungen der Vergabestellen. Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind der Provider und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen.
4.3. Dem Kunden ist bekannt, dass Name und Adresse des jeweiligen Nutzungsberechtigten bei den Vergabestellen für Internetadressen (z.B. www.denic.de) zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der sogenannten "whois"-Abfrage im Internet für ihn selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind.
4.4. Im Falle der Beendigung des Vertragsverhältnisses ist es dem Provider freigestellt, die dem Vertragsverhältnis zugeordneten Domainnamen zu löschen, auch wenn vom Kunden ein abweichender Nutzungsberechtigter benannt wurde. Sollte der Kunde bzw. der sonstige Nutzungsberechtigte nach Vertragsende jedoch die Weiternutzung einer Domain über einen anderen Anbieter wünschen, so wird der Provider hierzu unverzüglich die notwendige Freigabe erteilen, sofern die vertragsgemäßen Entgelte bezahlt wurden.
4.5. Es besteht generell die Möglichkeit, vorhandene Domains, die zurzeit von einem anderen Anbieter betreut werden, zukünftig als Bestandteil des Vertragsverhältnisses beim Provider betreuen zu lassen. Dem Kunden ist bekannt, dass zur erfolgreichen Ummeldung eine Freigabe des bisher die Domain betreuendem Anbieters erforderlich ist. Der Provider wird daher in angemessenem Umfang auch mehrfach versuchen, die Ummeldung erfolgreich durchzuführen. Der Provider kann jedoch bei ausbleibender Freigabe des dritten Anbieters keine Gewähr für die erfolgreiche Ummeldung übernehmen. Sollte für die Ummeldung ein Entgelt vereinbart worden sein, so ist der Kunde auch bei Ausbleiben dieser Freigabe gegenüber dem Provider hierfür zahlungspflichtig. Eine erfolgreich umgemeldete Domain wird im Verhältnis zwischen dem Provider und dem Kunden ansonsten wie eine neu registrierte Domain behandelt.
4.6. Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers einer Domain, sowie Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain im jeweils erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu notwendige Erklärungen gegebenenfalls abzugeben.

5. Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte und Domainnamen

5.1. Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch den Provider findet nicht statt.
5.2. Der Provider überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es soweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden (siehe auch die "Dispute Policy" des InterNic unter www.internic.net). Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte im dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.
5.3. Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält sich der Provider vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.
5.4. Sollte der Provider aus in Ziffer 4 beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber dem Provider leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die der Provider zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält dem Provider bezüglich Ziffer 5 ferner von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen ab.

6. Zahlungsbedingungen

6.1. Soweit vertraglich nicht anders vereinbart, stellt der Provider dem Kunden die vereinbarten Leistungen zu den jeweils gültigen Tarifen bzw. Gebühren und Konditionen zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer gemäß Preistabelle unter der Homepage www.boxfix.de (im nachfolgenden Webpräsenz genannt) in Rechnung. Die Rechnungsstellung von verbrauchsabhängigen Entgelten erfolgt jeweils zu Beginn des Folgemonats, von fixen Entgelten wie im Vertrag vereinbart. Die jeweils anfallenden Vergütungen werden mit Rechnungsstellung ohne Abzug zur sofortigen Zahlung fällig.
6.2. Ist das Entgelt verbrauchsunabhängig für Teile eines Kalendermonats zu entrichten, so werden diese für jeden Tag mit 1/30 des Monatsentgeltes berechnet.
6.3. Leitungs- und Kommunikationskosten (Telefon- / Internetgebühren) zwischen Kunden und dem Anschlußpunkt des Providers sind vom Kunden zu tragen.
6.4. Der Provider behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten an seine Emailadresse oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von zwei Wochen zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen.
6.5. Offene Rechnungsposten an den Provider können per Lastschrift, Überweisung oder Kreditkarte geleistet werden. Die Bezeichnung (Describer) auf Ihre Kreditkartenrechnung lautet "ZAHLUNG FÜR BOXFIX.DE". Die Kreditkartenbelastung erfolgt sofort nach Lieferung der Ware bzw. nach Erbringung der (Dienst-) Leistung. Die Nichteinlösung einer Lastschrift wird mit EUR 15,00, die Nichteinlösung einer Kreditkartenzahlung mit EUR 35,00 in Rechnung gestellt. Wir empfehlen eine Kopie der Transaktionsdaten aufzubewahren.
6.6. Kundenanfragen über unseren HelpDesk zur Abrechnung oder Zahlung werden innerhalb von maximal 48 Std. bearbeitet. Kundenanfragen am Wochenende und an gesetzlichen Feiertagen werden innerhalb maximal 48 Std. mit Beginn des nächsten Werktages bearbeitet. Diese Zeit kann sich verzögern wenn der Kunde nicht seinen Login im HelpDesk benutzt.

7. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht, Leistungsstörungen

7.1. Gegen die Ansprüche des Providers kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen solcher Gegenansprüche zu, die aus demselben Vertragsverhältnis resultieren wie diejenigen Ansprüche, denen das Zurückbehaltungsrecht entgegengehalten wird.
7.2. Schadensersatzansprüche aufgrund von Liefer- und Leistungsstörungen sind ausgeschlossen, soweit diese vom Provider nicht aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu vertreten sind.
7.3. Dauert eine Störung der Leistungen des Providers, die erheblich ist, länger als eine Woche und wird dabei ein tatsächlicher Ausfallzeitraum von mehr als einem Werktag erreicht ist der Kunde berechtigt, die monatlichen Entgelte und Gebühren ab dem Zeitpunkt des Eintritts bis zum Wegfall der Behinderung entsprechend zu mindern. Eine erhebliche Behinderung liegt vor, wenn
7.3.1. der Kunde aus Gründen, die dieser nicht selbst oder durch Dritte zu vertreten hat, nicht mehr auf die Infrastruktur des Providers zugreifen und dadurch die in dem Vertrag verzeichneten Dienste nicht mehr nutzen kann und
7.3.2. die Nutzung dieser Dienste insgesamt wesentlich erschwert ist bzw. die Nutzung einzelner der in dem Vertrag verzeichneten Dienste unmöglich wird oder vergleichbare Beschränkungen vorliegen.
7.4. Bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereichs des Providers liegenden Störung oder bei Umständen höherer Gewalt ist die Minderung ausgeschlossen. Gleiches gilt für den Ausfall von Diensten aufgrund notwendiger Betriebsunterbrechungen gemäß Ziffer 9 der AGB.

8. Zahlungsverzug

8.1. Bei Zahlungsverzug ist der Provider berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank p.A. zu fordern. Falls der Provider in der Lage ist, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, ist dieser berechtigt diesen geltend zu machen. Der Kunde ist berechtigt dem Provider nachzuweisen, dass als Folge des Zahlungsverzugs kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
8.2. Der Provider kann das Vertragsverhältnis außerordentlich ohne Einhaltung einer Frist kündigen oder ein Zurückbehaltungsrecht an den ihr obliegenden Leistungen geltend machen, insbesondere den Abruf der Domains, den Anschluß des Servers zum Netz oder die Leitungsverbindung des Kunden unterbrechen, wenn dieser sich mit der Zahlung der geschuldeten Beiträge ganz oder teilweise länger als einen Monat in Verzug befindet, der Provider den Kunden unter Friststellung gemahnt und auf die möglichen Folgen der Kündigung und des Zurückbehaltungsrechts hingewiesen hat.
8.3. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche bleibt dem Provider vorbehalten.

9. Verfügbarkeit der Dienste

9.1. Der Provider bietet seine Dienste 24 Stunden an 7 Tagen pro Woche an mit einer Netzerreichbarkeit von 95% im Monat. Ein Server gilt hierbei als erreichbar, wenn der durchschnittliche Verlust von Paketen unter 30% liegt. Notwendige Betriebsunterbrechungen für vorbeugende Wartungsarbeiten werden frühestmöglich angekündigt. Der Provider wird Störungen seiner technischen Einrichtungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten schnellstmöglich beseitigen.

10. Geheimhaltung / Datenschutz

10.1. Der Vertragspartner wird hiermit gemäß §33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes davon unterrichtet, dass der Provider personenbezogene Daten in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
10.2. Soweit sich der Provider Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist dieser dazu berechtigt, die Teilnehmerdaten unter Beachtung der Regelung des §28 BDSG offenzulegen. Dazu ist der Provider im übrigen in den Fällen berechtigt, in denen die Erkennung, Eingrenzung und Beseitigung von Störungen und Fehlern in den Anlagen des Providers sowie in den in Anspruch genommenen Anlagen Dritter die Übermittlung von Daten nötig machen.
10.3. Der Provider erklärt, dass seine Mitarbeiter, die im Rahmen dieses Vertrages tätig werden, auf das Datengeheimnis gem. §5 BDSG verpflichtet worden sind und der Provider die nach §9 BDSG erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen getroffen hat, um die Ausführung der Vorschriften des BDSG zu gewährleisten.

11. Haftung und Haftungsbeschränkungen

11.1. Schadensersatzansprüche aus Vertrag, aus Verschulden bei Vertragsabschluß, positiver Vertragsverletzung sowie unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber dem Provider wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungsgehilfen/Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, es sei denn es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor oder zugesicherte Eigenschaften fehlen.
11.2. Der Provider haftet nicht für die über seine Dienste übermittelten Informationen Dritter, deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität oder dafür, daß sie frei von Rechten Dritter sind oder der Sender rechtmäßig handelt, es sei denn es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.
11.3. Sofern nicht andere Bedingungen dieser Geschäftsbedingungen eine Haftung ausschließen, ist diese gegenüber Kunden die Vollkaufleute sind der Höhe nach auf den nachgewiesenen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, bei Schäden, die
11.3.1. durch Inanspruchnahme von Diensten des Providers,
11.3.2. durch die Übermittlung und Speicherung von Daten durch den Provider,
11.3.3. durch die Verwendung übermittelter Programme und Daten durch den Provider,
11.3.4. durch das Unterlassen von Prüfungen hinsichtlich gespeicherter oder übermittelter Datenseiten des Providers oder
11.3.5. deswegen entstanden sind, weil die gebotene Speicherung oder Übermittlung von Daten durch den Provider nicht erfolgt ist.
11.4. Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die dem Provider oder Dritten durch missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Dienste des Providers oder dadurch entstehen, daß der Kunde seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt.
11.5. Der Provider haftet nicht für Schäden die dadurch entstehen, daß in Folge von Krieg oder kriegerischer Auseinandersetzungen, höherer Gewalt oder in Folge von Arbeitskämpfen die Leistungen des Providers unterbleiben.

12. Technische Beratung

12.1. Dem Kunden steht ein komfortables, kostenfreies Supportsystem, welches über das Internet erreicht werden kann, zur Verfügung, dass eine schnellstmögliche Beantwortung sämtlicher Fragen ermöglicht. Entsprechende Zugangsdaten erhält der Kunde nach Abschluss des Vertrages vom Provider zugewiesen.
12.2. Soweit vorgesehen ersetzen Anfragen über das Supportsystem die Schriftform für Bestellung von Domains und anderen Leistungen.
12.3. Sollten aufgrund einer Kundenanfrage über das Supportsystem kostenpflichtige Leistungen seitens des Providers erforderlich werden, die vorher nicht abzusehen waren, wird vor der Durchführung eine Bestätigung des Kunden eingeholt.

13. Schlussbestimmungen / salvatorische Klausel

13.1. Erfüllungsort für sämtliche vertraglichen Leistungen ist der Sitz des Providers in Duisburg, Bundesrepublik Deutschland.
13.2. Verträge, die aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen werden, unterliegen deutschem Recht. Bestimmungen des internationalen einheitlichen Kaufgesetzes (UN-Kaufrecht) sind, soweit zulässig, nicht wirksam.
13.3. Gegenüber vollkaufmännischen Kunden gilt der Sitz des Providers als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis. Ebenso gilt dies gegenüber juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Der Provider ist jedoch auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
13.4. Der Kunde ist verpflichtet, sich im Geschäftsverkehr in Fach- und Vertragsangelegenheiten an unten genannte Stelle zu wenden, sofern nicht für fachliche Fragen im Vertrag eine andere bzw. zusätzliche Ansprechstelle benannt wurde:

  BoxFix Limited Niederlassung Deutschland
Niederlassungsleiter Mark Söntges
Bismarckstraße 120
D-47057 Duisburg

13.5. Der Kunde erklärt mit Abgabe seiner Bestellung ausdrücklich, dass er das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat und voll geschäftsfähig ist. Sofern der Kunde das achtzehnte Lebensjahr nicht vollendet hat, versichert er mit Aufgabe der Bestellung, dass er zu dieser durch seinen gesetzlichen Vertreter berechtigt ist.
13.6. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.


Anlage 1 zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Ergänzende Bestimmungen für das Webhosting

Stand: 01. Februar 2005

1. Vertragsgegenstand

1.1. Der Provider betreibt sogenannte Webserver, die ständig an das Internet angebunden sind. Er stellt auf diesen anderen Unternehmen und Privatpersonen für eigene Zwecke Speicherplatz zur Verfügung. Die hier abgelegten Informationen können weltweit über das Computer-Kommunikationsnetz Internet abgerufen werden.

2. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten

2.1. Die vom Provider im Rahmen der Webpräsenz zugänglich gemachten Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (z.B. CGI-Module) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde kann solche vom Provider zur Verfügung gestellte Materialien zur Gestaltung eigener Internet-Inhalte für die Dauer des Vertragsverhältnisses unter den über den Provider geführten Internet-Adressen nutzen und diese Inhalte auch personalisieren oder modifizieren. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Zurverfügunghaltung und -stellung) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch den Provider gestattet.
2.2. Der Provider haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmodule nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 11 der AGB. Der Provider ist für Inhalte, die nicht auf eigenen Servern liegen, nicht verantwortlich und kann - unbeschadet der Ziffer 11 AGB - keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.
2.3. Zur Erstellung von Statistiken durch den Kunden werden für die Webpräsenz des Kunden sogenannte Logfiles für die letzten 6 Monate gespeichert. Eine Auswertung der Logfiles erfolgt vom Provider nur mit dem Zweck, dem Kunden zentral aufbereitete und verdichtete Statistiken gemäß Kundeninformation bereitzustellen. Eine darüber hinausgehende Speicherung und Nutzung durch den Provider ist ausgeschlossen.
2.4. Der Kunde wird in keiner Art und Weise versuchen, die Webseite für Softwarepiraterie, Spam oder ähnliches zu verwenden. Kunden sind nicht berechtigt, übermäßig hohe CPU-Kosten, z.B. durch rechenintensive Scripte, innerhalb ihrer Webpräsenz zu verursachen. Hierfür sind eigene Server zu mieten.

3. Datensicherheit, Online-Übertragung, Suchmaschinen

3.1. Soweit Daten an den Provider - gleich welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Server werden vom Provider regelmäßig sorgfältig gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server des providers übertragen.
3.2. Diverse kundenspezifische Einstellungen der Webseiten werden online festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden ohne Gewähr des Providers über das Internet. Die Mitteilungen des Kunden an den Provider sind nach deren Eingang gültig und werden von uns bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich zur Leistungsdurchfüh­rung verwendet. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar.
3.3. Auf Wunsch führt der Provider eine Anmeldung der Internet-Präsenz bei einer vom Provider festzulegenden Auswahl von Suchmaschinen (Online-Suchdienste von Internet-Inhalten) durch. Diese Leistung erbringt der Provider nach besten Möglichkeiten einer automatisierten Anmeldung, jedoch ohne Gewähr für die tatsächliche Aufnahme der Internet-Präsenz in die betroffenen Suchmaschinen. Über eine Aufnahme und den Zeitpunkt entscheidet naturgemäß alleinig der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine. Dem Kunden ist bekannt, dass von ihm für die Anmeldung angegebene Daten (Stichwörter, Beschreibungen) im Internet übertragen werden und nach der Aufnahme in eine Suchmaschine allgemein zugänglich sind.

4. Empfang und Versand von Emails

4.1. Sollte dem Provider bekannt werden, dass der Kunde Emails unter Angabe seines Domainnamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich der Provider vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen ("Postings") von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets.
4.2. Sollte der Provider aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber dem Provider leistungspflichtig.

5. Vertragsbeginn und -ende

5.1. Mit dem Tag der Registrierung einer bestellten Domain, gemäß Ziffer 4 AGB, entsteht zwischen dem Kunden und dem Provider das Vertragsverhältnis. Dieser Tag stellt, ungeachtet des Datums der Zahlung, den Beginn des Vertrags und des Geschäftsjahres dar.
5.2. Es ist eine schriftliche Kündigung beidseitig spätestens 30 Tage vor Ablauf einer Zahlungsperiode möglich. Andernfalls verlängert sich der Vertrag stillschweigend um eine weitere Zahlungsperiode. Die Dauer der Zahlungsperiode beträgt 12 Monate, bei einigen TLDs auch 24 Monate (z.B. .info) - hier wird in der Leistungsbeschreibung der Webpräsenz jedoch explizit drauf hingewiesen.
5.3. Die Zahlung der Entgelte erfolgt entweder per Überweisung nach Rechnungsstellung, Lastschrifteinzug oder Kreditkartenbelastung jeweils im Voraus.
5.4. Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax. Eine Kündigung aus wichtigem Grund kann wegen der Eilbedürftigkeit alternativ auch per Email erfolgen, sofern unmittelbar darauf folgend die Schriftform per Brief oder Telefax nachgereicht wird.
5.5. Der Kunde kann auf Wunsch in einen anderen Tarif des Providers wechseln insofern verfügbar und technisch möglich. Ein Wechsel zu einem Service mit preiswerterem Tarif ist zum Ende des vorausbezahlten Zeitraumes, ein Wechsel zu einem Service mit höherem Tarif ist jederzeit möglich. Die Bereitstellung der erweiterten Leistungen erfolgt schnellstmöglich, die Berechnung des erhöhten Tarifs erfolgt ab dem Termin der Umstellung. Der Provider kann aus dem Tarifwechsel resultierende Forderungen ebenfalls per Lastschrift oder Kreditkartenbelastung einziehen. Gutschriften werden mit zukünftigen Leistungen verrechnet. Als Kündigungsfrist gilt zukünftig die für den neu gewählten Internet-Service in der Kundeninformation angegebene Frist.
5.6. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund, siehe Ziffer 3.2, 3.4 und 8.2 der AGB, ist der Provider berechtigt, den Zugang zur Webseite sofort zu verwehren und die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen (Domains) zu löschen. Der Provider kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte und Emailnachrichten ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und löschen.
5.7. Banküberweisungen sind immer 3 Monate im Voraus zu überweisen. Bei Kreditkartenzahlung ist der Rechnungsbetrag jährlich im Voraus zu entrichten. Eine abweichende Zahlungsweise bedarf der schriftlichen Zustimmung des Providers.

6. Technische Einschränkungen

6.1. Domains auf unseren Linux-Servern im Rechenzentrum Düsseldorf: Der Kunde hat, sofern nicht gesondert beauftragt, keinen Anspruch auf eine eigene IP-Adresse, einen eigenen physischen Server für seine Inhalte oder eine ihm dediziert zugeordnete Bandbreite (Leistungskapazität für Datenverkehr). Der Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion auf leistungsfähigen Zentralrechnern (Servern) mit einer IP-Adresse und einer insgesamt für den jeweiligen Server verfügbare Bandbreite, wodurch Schwankungen in der tatsächlich dem Kunden zur Verfügung stehenden Bandbreite möglich sind.


Anlage 2 zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Ergänzende Bestimmungen für das Serverhosting

Stand: 01. Februar 2005

1. Vertragsgegenstand

1.1. Der Provider betreibt sogenannte Rootserver, die ständig an das Internet angebunden sind. Er stellt diese Server anderen Unternehmen und Privatpersonen für eigene Zwecke zur alleinigen Verwendung zur Verfügung. Die hier abgelegten Informationen können nach entsprechender Konfiguration durch den Kunden weltweit über das Computer-Kommunikationsnetz Internet abgerufen werden.

2. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten

2.1. Die vom Provider zugänglich gemachten Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (z.B. Apache, Webmin, ...) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde kann solche vom Provider zur Verfügung gestellte Materialien zur Gestaltung eigener Internet-Inhalte für die Dauer des Vertragsverhältnisses unter den über den Provider geführten Internet-Adressen nutzen und diese Inhalte auch personalisieren, soweit vom Urheber zulässig. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Zurverfügunghaltung und -stellung) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch den Provider bzw. Urheber gestattet.
2.2. Der Provider haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmodule nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 11 der AGB. Der Provider ist für Inhalte, die nicht auf eigenen Servern liegen, nicht verantwortlich und kann - unbeschadet der Ziffer 11 AGB - keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.
2.3. Der Kunde ist verpflichtet, die vom Server automatisch angelegten Logfiles mindestens 6 Monate aufzubewahren und die Möglichkeit der Speicherung (ausreichender Festplattenplatz) zu gewährleisten.
2.4. Der Kunde wird in keiner Art und Weise versuchen, den Server für Softwarepiraterie, Tauschbörsen, Spam oder ähnliches zu verwenden.

3. Datensicherheit, Online-Übertragung

3.1. Soweit Daten an den Provider - gleich welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Im Fall eines eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server des Providers übertragen. Der Provider kann die regelmäßige und sorgfältige Datensicherung im Rahmen einer entgeltpflichten Serviceleistung übernehmen.
3.2. Diverse kundenspezifische Einstellungen der Webseiten werden online festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden ohne Gewähr des Providers über das Internet. Die Mitteilungen des Kunden an den Provider sind nach deren Eingang gültig und werden von uns bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar.

4. Vertragsbeginn und -ende

4.1. Mit dem Tag der Bereitstellung eines bestellten Rootservers entsteht zwischen dem Kunden und dem Provider das Vertragsverhältnis. Dieser Tag stellt, ungeachtet des Datums der Zahlung, den Beginn des Vertrags und des Geschäftsjahres dar.
4.2. Es ist eine schriftliche Kündigung beidseitig spätestens 30 Tage vor Ablauf einer Zahlungsperiode möglich. Andernfalls verlängert sich der Vertrag stillschweigend um eine weitere Zahlungsperiode. Die Dauer der Zahlungsperiode beträgt 6 Monate.
4.3. Die Zahlung der Entgelte erfolgt ausschließlich per Lastschrifteinzug oder Kreditkartenbelastung jeweils im Voraus.
4.4. Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax. Eine Kündigung aus wichtigem Grund kann wegen der Eilbedürftigkeit alternativ auch per Email erfolgen, sofern unmittelbar darauf folgend die Schriftform per Brief oder Telefax nachgereicht wird.
4.5. Der Kunde kann auf Wunsch in einen anderen Tarif des Providers wechseln, insofern verfügbar und technisch möglich. Ein Wechsel zu einem Service mit preiswerterem Tarif ist zum Ende des vorausbezahlten Zeitraumes, ein Wechsel zu einem Service mit höherem Tarif ist jederzeit möglich. Die Bereitstellung der erweiterten Leistungen erfolgt schnellstmöglich, die Berechnung des erhöhten Tarifs erfolgt ab dem Termin der Umstellung. Der Provider kann aus dem Tarifwechsel resultierende Forderungen ebenfalls per Lastschrift oder Kreditkartenbelastung einziehen. Gutschriften werden mit zukünftigen Leistungen verrechnet. Als Kündigungsfrist gilt zukünftig die für den neu gewählten Internet-Service in der Kundeninformation angegebene Frist.
4.6. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund, siehe Ziffer 3.2, 3.4 und 8.2 der AGB, ist der Provider berechtigt, den Zugang zum Server sofort zu verwehren und die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen (Domains) zu löschen. Der Provider kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und löschen.
4.7. Banküberweisungen sind immer 3 Monate im Voraus zu überweisen. Bei Kreditkartenzahlung ist der Rechnungsbetrag jährlich im Voraus zu entrichten. Eine abweichende Zahlungsweise bedarf der schriftlichen Zustimmung des Providers.


Anlage 3 zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Ergänzende Bestimmungen für das Serverhousing

Stand: 01. Februar 2005

1. Vertragsgegenstand

1.1. Der Provider stellt im Rahmen des sogenannten Serverhousing einen Stellplatz für einen Server des Kunden sowie eine ständige Anbindung an das Internet für Unternehmen und Privatpersonen für eigene Zwecke zur alleinigen Verwendung zur Verfügung. Die hier abgelegten Informationen können nach entsprechender Konfiguration durch den Kunden weltweit über das Computer-Kommunikationsnetz Internet abgerufen werden.

2. Bereitgestellte Inhalte und Daten

2.1. Der Kunde wird in keiner Art und Weise versuchen, den Server für Softwarepiraterie, Tauschbörsen, Spam oder ähnliches zu verwenden.
2.2. Der technische Support für eigene Server des Kunden kann nicht vom Provider übernommen werden. Dieser stellt lediglich die Anbindung an das Internet sicher sowie den ausreichenden Schutz der Hardware des Kunden (Feuerschutz, Belüftung, ...). Für eine ausreichende Klimatisierung im Servergehäuse, beispielsweise durch zusätzliche Lüfter, ist alleinig der Kunde verantwortlich.

3. Datensicherheit, Online-Übertragung

3.1. Soweit Daten an den Provider - gleich welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Im Fall eines eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server des Providers übertragen. Der Provider kann die regelmäßige und sorgfältige Datensicherung im Rahmen einer entgeltpflichten Serviceleistung übernehmen.
3.2. Diverse kundenspezifische Einstellungen der Webseiten werden online festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden ohne Gewähr des Providers über das Internet. Die Mitteilungen des Kunden an den Provider sind nach deren Eingang gültig und werden von uns bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar.

4. Vertragsbeginn und -ende

4.1. Mit dem Tag der Bereitstellung eines bestellten Serverplatzes entsteht zwischen dem Kunden und dem Provider das Vertragsverhältnis. Dieser Tag stellt, ungeachtet des Datums der Zahlung oder des Installieren des Servers im Rechenzentrum, den Beginn des Vertrags und des Geschäftsjahres dar.
4.2. Es ist eine schriftliche Kündigung beidseitig spätestens 30 Tage vor Ablauf einer Zahlungsperiode möglich. Andernfalls verlängert sich der Vertrag stillschweigend um eine weitere Zahlungsperiode. Die Dauer der Zahlungsperiode beträgt 6 Monate.
4.3. Die Zahlung der Entgelte erfolgt ausschließlich per Lastschrifteinzug oder Kreditkartenbelastung jeweils im Voraus.
4.4. Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax. Eine Kündigung aus wichtigem Grund kann wegen der Eilbedürftigkeit alternativ auch per Email erfolgen, sofern unmittelbar darauf folgend die Schriftform per Brief oder Telefax nachgereicht wird.
4.5. Der Kunde kann auf Wunsch in einen anderen Tarif des Providers wechseln, insofern verfügbar und technisch möglich. Ein Wechsel zu einem Service mit preiswerterem Tarif ist zum Ende des vorausbezahlten Zeitraumes, ein Wechsel zu einem Service mit höherem Tarif ist jederzeit möglich. Die Bereitstellung der erweiterten Leistungen erfolgt schnellstmöglich, die Berechnung des erhöhten Tarifs erfolgt ab dem Termin der Umstellung. Der Provider kann aus dem Tarifwechsel resultierende Forderungen ebenfalls per Lastschrift oder Kreditkartenbelastung einziehen. Gutschriften werden mit zukünftigen Leistungen verrechnet. Als Kündigungsfrist gilt zukünftig die für den neu gewählten Internet-Service in der Kundeninformation angegebene Frist.
4.6. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund, siehe Ziffer 3.2, 3.4 und 8.2 der AGB, ist der Provider berechtigt, den Zugang zum Server sofort zu verwehren und die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen (Domains) zu löschen. Der Provider wird in diesem Fall die Hardware des Kunden an diesen zurück schicken. Die anfallenden Transportkosten hat der Kunde zu tragen.
4.7. Banküberweisungen sind immer 3 Monate im Voraus zu überweisen. Bei Kreditkartenzahlung ist der Rechnungsbetrag jährlich im Voraus zu entrichten. Eine abweichende Zahlungsweise bedarf der schriftlichen Zustimmung des Providers.


Anlage 4 zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Ergänzende Bestimmungen für den Hardwarekauf im Onlineshop

Stand: 01. Februar 2005

1. Vertragsgegenstand

1.1. Der Provider liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen nach Angebotsannahme. Sollte die Firma BoxFix nachträglich erkennen, dass sich im Onlineshop ein Fehler z. B. bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit eingeschlichen hat, wird sie den Kunden hiervon umgehend informieren. Dieser kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen. Andernfalls ist die Firma BoxFix zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

2. Vertragsabschluß / Widerrufsrecht

2.1. Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch die Firma BoxFix zustande. Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151 Satz 1 BGB. Der Vertragsabschluss wird dem Kunden unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigt.
2.2. Aufgrund des gesetzlichen Widerufsrechts des Kunden kommt durch die Bestellung und deren Annahme seitens der Firma BoxFix zunächst ein schwebend wirksames Vertragsverhältnis zustande. Deshalb kann der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Ware bei ihm die Ware ohne Angaben von Gründen zurücksenden. Es genügt, wenn die Ware am letzten Tag der Frist bei der Post oder einem anderen Spediteur aufgegeben wird. Die Rücksendung erfolgt auf Gefahr und Kosten von der Firma BoxFix, es sei denn, dass der Bestellwert der gelieferten Ware bis zu EURO 40,- beträgt. Im letzteren Fall sind die Rückversandkosten vom Kunden zu tragen, es sei denn, der Kunde hat falsche oder mangelhafte Ware geliefert bekommen. Ist eine Rücksendung der Ware wegen des Gewichtes oder Sperrigkeit als Paket nicht möglich, genügt es, wenn der Kunde innerhalb der 14-Tages-Frist ein schriftliches Rücknahmeverlangen an die Firma BoxFix ab Eingang der Ware sendet. Alternativ hat der Kunde das Recht, innerhalb ebenfalls einer Frist von 14 Tagen ab Eingang der Ware eine schriftliche Widerrufserklärung, die keiner Begründung bedarf, an die Firma BoxFix zu senden. Auch in diesem Fall ist der Kunde zur Rücksendung und gegebenenfalls zur Tragung der Versandkosten wie vorstehend in Absätzen 1 und 2 dieser Ziffer beschrieben, verpflichtet.
2.3. Das Widerrufsrecht gilt nicht für solche besonderen Services von der Firma BoxFix, in deren Besonderen Geschäftsbedingungen ein Widerrufsrecht ausgeschlossen wird sowie für folgende Warengruppen:
2.3.1. Bild-, Ton- und Datenträger, CDs, DVDs, Software, soweit deren Versiegelung geöffnet oder sie online heruntergeladen wurde(n);
2.3.2. Zeitungen, Zeitschriften, Illustrierte und Bücher; Meterware; Verbrauchsmaterial;
2.3.3. Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind;
2.3.4. Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können.
2.4. Die Firma BoxFix behält sich bei Rückgabe benutzter oder beschädigter Ware vor, Ersatz für die Wertminderung und für den Wert der Nutzung der Ware zu verlangen, soweit die Verschlechterung der Ware nicht ausschließlich auf ihre Prüfung zu­rückzuführen ist. Der Kunde kann diese Ersatzansprüche vermeiden, wenn er die Ware nur in dem für eine angemessene Prüfung erforderlichen Umfang in Benutzung nimmt.

3. Verfügbarkeitsvorbehalt

3.1. Sollte die Firma BoxFix nach Vertragsabschluß feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann die Firma BoxFix entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen werden um­gehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch die Firma BoxFix oder den Kunden erstatten.

4. Eigentumsvorbehalt

4.1. Die Firma BoxFix behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihm an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit die Firma BoxFix im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeit­punkt vom Kunden auf die Firma BoxFix bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits die Firma BoxFix die Ware vom Kun­den zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von der Firma BoxFix erhält.

5. Gewährleistung

5.1. Die Firma BoxFix gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit haben bzw. frei von Sachmängeln sind, d.h. dass sie sich für die den Vertrag vorausgesetzten Verwendungen eignen oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Verkäufer nach der Art der Sache und/oder der Ankündigung von der Firma BoxFix bzw. des Herstellers erwarten kann.
5.2. Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen, dies spätestens innerhalb von einer Woche ab Zugang, und wird im Falle einer Abweichung umgehend eine Mängelanzeige senden. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung umgehend nach Feststellung des versteckten Mangels innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen.
5.3. Die Dauer der Gewährleistung beträgt zwei Jahre. Sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.
5.4. Im Fall des Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Die Firma BoxFix kann im Rahmen des § 439 die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lie­ferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist abgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist.
5.5. Schadensersatzansprüche wegen Mängel der Sachen sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Firma BoxFix die Mängel arglistig verschwieg oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat oder schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind.
5.6. Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es der Firma BoxFix frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies.


Anlage 5 zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Ergänzende Bestimmungen für vServer, Bouncer, Bots und Shells

Stand: 01. Februar 2005

1. Vertragsgegenstand

1.1. Der Provider betreibt sogenannte virtuelle Server (vServer), Bouncer, Bots und Shells die ständig an das Internet angebunden sind. Er stellt diese Services anderen Unternehmen und Privatpersonen für eigene Zwecke zur Verfügung. Die hier abgelegten Informationen können nach entsprechender Konfiguration durch den Kunden weltweit über das Computer-Kommunikationsnetz Internet abgerufen werden.

2. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten

2.1. Die vom Provider zugänglich gemachten Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (z.B. psyBNC, Eggdrop, ...) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde kann solche vom Provider zur Verfügung gestellte Materialien zur Gestaltung eigener Bedürfnisse für die Dauer des Vertragsverhältnisses unter den über den Provider geführten Internet-Adressen nutzen und diese Inhalte auch personalisieren, soweit vom Urheber zulässig. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Zurverfügunghaltung und -stellung) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch den Provider bzw. Urheber gestattet.
2.2. Der Provider haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmodule nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 11 der AGB. Der Provider ist für Inhalte, die nicht auf eigenen Servern liegen, nicht verantwortlich und kann - unbeschadet der Ziffer 11 AGB - keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.
2.3. Der Kunde ist verpflichtet, die vom System automatisch angelegten Logfiles mindestens 3 Monate aufzubewahren mit Ausnahme von Logfiles über einzelne Chatsitzungen.
2.4. Der Kunde wird in keiner Art und Weise versuchen, die Server und Systeme des Providers für Softwarepiraterie, Tauschbörsen, Spam oder ähnliches zu verwenden.

3. Datensicherheit, Online-Übertragung

3.1. Soweit Daten an den Provider - gleich welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Server werden vom Provider regelmäßig sorgfältig gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server des Providers übertragen.
3.2. Diverse kundenspezifische Einstellungen der Bouncer oder Bots werden online festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden ohne Gewähr des Providers über das Internet. Die Mitteilungen des Kunden an den Provider sind nach deren Eingang gültig und werden von uns bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar.

4. Vertragsbeginn und -ende

4.1. Mit dem Tag der Bereitstellung eines bestellten Bouncers, Bots oder einer Shell, entsteht zwischen dem Kunden und dem Provider das Vertragsverhältnis. Dieser Tag stellt, ungeachtet des Datums der Zahlung, den Beginn des Vertrags und des Geschäftsjahres dar.
4.2. Es ist eine schriftliche Kündigung beidseitig spätestens 30 Tage vor Ablauf einer Zahlungsperiode möglich. Andernfalls verlängert sich der Vertrag stillschweigend um eine weitere Zahlungsperiode. Die Dauer der Zahlungsperiode beträgt 6 Monate.
4.3. Die Zahlung der Entgelte erfolgt ausschließlich per Überweisung oder Lastschrifteinzug jeweils im Voraus.
4.4. Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax. Eine Kündigung aus wichtigem Grund kann wegen der Eilbedürftigkeit alternativ auch per Email erfolgen, sofern unmittelbar darauf folgend die Schriftform per Brief oder Telefax nachgereicht wird.
4.5. Der Kunde kann auf Wunsch in einen anderen Tarif des Providers wechseln, insofern verfügbar und technisch möglich. Ein Wechsel zu einem Service mit preiswerterem Tarif ist zum Ende des vorausbezahlten Zeitraumes, ein Wechsel zu einem Service mit höherem Tarif ist jederzeit möglich. Die Bereitstellung der erweiterten Leistungen erfolgt schnellstmöglich, die Berechnung des erhöhten Tarifs erfolgt ab dem Termin der Umstellung. Der Provider kann aus dem Tarifwechsel resultierende Forderungen ebenfalls per Lastschrift einziehen oder zwecks Überweisung in Rechnung stellen. Gutschriften werden mit zukünftigen Leistungen verrechnet. Als Kündigungsfrist gilt zukünftig die für den neu gewählten Internet-Service in der Kundeninformation angegebene Frist.
4.6. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund, siehe Ziffer 3.2, 3.4 und 8.2 der AGB, ist der Provider berechtigt, den Zugang zu den Services sofort zu verwehren und die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen (Domains) zu löschen. Der Provider kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und löschen.

5. Technische Einschränkungen

5.1. Domains auf unseren Linux-Servern im Rechenzentrum Düsseldorf: Der Kunde hat, sofern nicht gesondert beauftragt, keinen Anspruch auf eine eigene IP-Adresse, einen eigenen physischen Server für seine Inhalte oder eine ihm dediziert zugeordnete Bandbreite (Leistungskapazität für Datenverkehr). Der Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion auf leistungs­fähigen Zentralrechnern (Servern) mit einer IP-Adresse und einer insgesamt für den jeweiligen Server verfügbare Bandbrei­te, wodurch Schwankungen in der tatsächlich dem Kunden zur Verfügung stehenden Bandbreite möglich sind.
5.2. Bouncer und Bots sind in einigen IRC-Netzwerken anmeldepflichtig. Sollte der Zugang des Bots oder des Bouncers aufgrund einer verspäteten oder versäumten Anmeldung seiten des Kunden gesperrt werden, bleibt der Kunde gegenüber dem Provider weiterhin zahlungspflichtig. Eine erneute Freischaltung und/oder nachträgliche Anmeldung ist in diesem Fall ebenfalls vom Kunden durchzuführen.
5.3. Der Provider hat keinen Einfluß darauf, ob die IRC-Netzwerkadministratoren einen bestimmten Bot oder User bannen (= ausschließen aus dem Netzwerk). Sollte eine Verbindung zu einem bestimmten IRC-Netzwerk nicht mehr möglich sein für den Kunden ohne Verschulden oder grob fahrlässiges Verhalten des Providers, kann der Kunde den Vertrag nicht vorzeitig kündigen und bleibt gegenüber dem Provider weiterhin zahlungspflichtig.
5.4. Systembedingt kann es in den einzelnen IRC-Netzwerken vereinzelt zu so genannten Net-Splits kommen, wodurch Bouncer oder Bots zeitweise nicht mehr mit dem Netzwerk verbunden sind. Hierauf hat der Provider keinerlei Einfluß.
5.5. Sollte eine systembedingte Beschränkung des IRC-Netzwerkes das Verbinden der Bouncer oder Bots zum Netzwerk verhindern (z.B. zu viele Verbindungen über die gleiche IP-Adresse), so ist der Provider hiervon umgehend in Kenntnis zu setzen damit die erforderlichen Schritte zur Beseitigung des Mangels unternommen werden können. Nach Ablauf einer Frist von 5 Werktagen bekommt der Kunde die monatlichen Kosten nur noch anteilig berechnet für die tatsächlich verfügbare Zeit des Services wenn eine Besserung bis dahin nicht erfolgt ist. Wenn eine Mängelbeseitigung auch nach Ablauf von 14 Tagen nicht möglich ist besteht ein außerordentliches Kündigungsrecht für beide Parteien zum Ersten des Folgemonats. Zuviel gezahlte Beträge werden in diesem Fall vom Provider zurück erstattet.
5.6. Der Provider ist berechtigt, Prozesse oder Scripte, die den Server über das normale Maß hinaus nicht nur kurzzeitig belasten, sofort zu beenden. Der Kunde hat die Belastung, das Neustarten des Prozesses oder des Scriptes zu unterlassen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) als pdf-Datei

bis 31.01.2005 (zum Laden bitte anklicken) 

 

ab 01.02.2005 (zum Laden bitte anklicken) 

 

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